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AV-Medien Simbabwe aktuell
Ende 2012 stehen Simbabwe Neuwahlen bevor und KASA bereitet sich
entsprechend darauf vor, die politischen Prozesse in Simbabwe selbst und
die damit einhergehenden Veränderungen im Südlichen Afrika zu
begleiten. Die Hoffnung auf einen friedlichen und reibungslosen
Regierungswechsel wird begleitet von der Erinnerung an die blutigen
Auseinandersetzungen im Umfeld der letzten Wahlen im Jahr 2008. An
diesen gewalttätigen Verlauf des Wahlprozesses 2008 erinnert die von
KASA 2011 nach Deutschland geholte Foto-Ausstellung "Reflections –
Simbabwe hat die Wahl". Ziel dieser Ausstellung war die Sensibilisierung
der deutschen Öffentlichkeit über die Situation in Simbabwe: Die
Ereignisse dürfen nicht in Vergessenheit geraten und vor allem müssen
wir – auch von hier aus – nach Kräften dazu beitragen, dass sie sich
nicht wiederholen.
Rückblick: Die Wahlen 2008
Parallel
zu den Parlaments-und Kommunalwahlen von 2008 standen vor allem die
Präsidentschaftswahlen im Fokus des Interesses, weil Mugabe, der für
eine sechste Amtszeit in Folge kandidierte, es zum ersten Mal mit vier
Gegenkandidaten zu tun hatte, unter denen zumindest der Kandidat der
MDC, Morgan Tsvangirai, aufgrund einer massiven Unterstützung durch NGOs
und Gewerkschaften gute Aussichten auf Erfolg hatte. Als die ersten
Schätzungen der Wahlergebnisse den neuen Trend im Land zu bestätigten
schienen, brach eine Welle der Einschüchterung und Gewalt aus.
WahlbeobachterInnen wurden bei der Beobachtung der Auszählung behindert
und ausländische JournalistInnen in ihrer Berichtserstattung
eingeschränkt, was den Verdacht von Wahlfälschungen nährte. Dieser
Verdacht wurde dadurch untermauert, dass die Bekanntgabe der offiziellen
Ergebnisse immer wieder hinausgezögert wurde. Eine Umfrage des
unabhängigen Zimbabwe Election Support Network prognostizierte, dass die
Wahlen vom 29. März zugunsten Tsvangirais hätten ausgehen müssen (49%
für Tsvangirai und 42% für Mugabe). Dies hätte aber auch bedeutet, dass
die erforderliche absolute Mehrheit knapp verfehlt worden wäre. Am 2.
April kursierten Ergebnisse, die sich auf die Zimbabwe‘s Electoral
Commisssion (ZEC) beriefen, der zufolge die MDC mit 50,3% der Stimmen
die absolute Mehrheit bei der Präsidentschaftswahl gewonnen haben
sollte. Ein Antrag der MDC auf Bekanntgabe der Wahlergebnisse wurde vom
obersten Gericht Simbabwes jedoch abgelehnt. Die ZANU-PF ihrerseits
erhob den Vorwurf des Wahlbetrugs gegen die MDC und es gelang ihr, eine
neue Auszählung der Stimmzettel zu erwirken. Die Ergebnisse der ersten
Auszählung sind bis heute offiziell nicht bekannt. Aber viele
unabhängige BeobachterInnen gehen von einer absoluten Mehrheit für die
MDC aus. Die Ergebnisse der neuen Auszählung wurden letztendlich am 2.
Mai bekannt gegeben. Mit 47,9% der Stimmen für Tsvangirai und 43,2% für
Mugabe hätte keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit
erreicht und eine Stichwahl wäre notwendig gewesen.
In diesen von
Streitigkeiten über die Wahlergebnisse geprägten Wochen nahm die
politisch motivierte Gewalt im Land zu. OppositionspolitikerInnen und
deren AnhängerInnen wurden von den Sicherheitskräften verfolgt,
verhaftet und misshandelt, 60 Menschen kamen ums Leben. Dies zielte
darauf ab, die Menschen für die erzwungene Stichwahl einzuschüchtern, zu
demotivieren oder sie bei ihrer Wahlentscheidung zu beeinflussen. Die
Gewalt gegen die Opposition war so systematisch und verbreitet, dass
selbst Tsvangirai vorübergehend Zuflucht in der niederländischen
Botschaft suchen musste und seine Kandidatur für die Stichwahl
schließlich zurückzog. Ohne Gegenkandidat gewann Mugabe die Stichwahl
mühelos. Die Verschlechterung der sozialen und wirtschaftlichen Lage
konnte er nicht stoppen. Sie erreichte einen Höhepunkt, als die
Versorgung mit Grundnahrungsmitteln und Medikamenten in sämtlichen
Teilen des Landes zusammenbrach. Die Krise war nicht mehr zu leugnen und
auf Drängen des südafrikanischen Staatspräsidenten Mkebi kam es zu
Verhandlungen zwischen ZANU- PF und MDC. Sie führten im September 2008
zur Unterzeichnung des Global Political Agreement (GPA) und zur Bildung
des Government of National Unity (GNU). Das GPA wurde bis jetzt nur
teilweise umgesetzt, viele der für die bevorstehenden Wahlen notwendigen
Maßnahmen wie die Reformen der Verfassung, des Sicherheitsapparats
und der Medien stehen noch aus. Trotzdem wird seit der Machtübernahme
durch die Regierung der nationalen Einheit, die nur als
Übergangsregierung gedacht war, immer wieder über Termine für die Wahlen
spekuliert. Eine kritische Begleitung der anstehenden Wahlen ist nach
Überzeugung der KASA dringend geboten, sie wird deshalb im laufenden
Jahr in ihrer Arbeit einen deutlichen Schwerpunkt auf dieses Thema
setzen.
Simbabwe als KASA-Schwerpunkt
KASA
will zu einer differenzierten Wahrnehmung von Simbabwe in Deutschland
beitragen und die deutsche Öffentlichkeit über die aktuellen
Entwicklungen informieren. Dafür wird sich KASA ihre Mitwirkung in die
Netzwerke ZEN (Zimbabwe European Network) und EZN (Ecumenical Zimbabwe
Network) einbringen und die dort diskutierten aktuellen Informationen
für den deutschen Kontext aufbereiten. Darüber hinaus verfügt KASA über
enge Beziehungen zu zahlreichen simbabwischen Organisationen, die
ebenfalls wichtige Quellen authentischer Informationen sind. Ziel des
verstärkten Engagements der KASA ist eine Begleitung des
Demokratisierungsprozesses in Simbabwe durch gezielte Informations- und
Mobilisierungsarbeit in Deutschland. Zu den Zielgruppen gehören sowohl
JournalistInnen und ihre Presseorgane, deren Interesse an einer
Berichtserstattung zum Wahlprozess in Simbabwe geweckt werden soll, als
auch zivilgesellschaftliche Organisationen und Solidaritätsgruppen, die
für kreative Formen der Begleitung des Wahlprozesses mobilisiert werden
sollen. Mit einem wöchentlich erscheinenden Newsletter sollen
Informationen u.a. zu folgenden Themengebieten bereitgestellt werden:
• Wahlen
• Verfassung
• Regierung der nationalen Einheit
• EPAs
• Diamanten und andere wertvolle Ressourcen
• Menschenrechtssituation
Zudem werden weiterführende Analysen durch die simbabwische und internationale Presse zugänglich gemacht.
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