Am 5. Februar 2009 verabschiedete das Europäische Parlament mit 491 Jastimmen (bei 76 Neinstimmen und 12 Enthaltungen) eine Entschließung zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China.
Grundsätzlich ist die Entschließung des Europäischen Parlamentes von wirtschaftsliberalen Vorstellungen geprägt. Dennoch ist sie kein Dokument des bloßen Wirtschaftsliberalismus. Dies zeigt ein Vergleich des vom Handelsausschuss vorgelegten Erstentwurfes mit dem endgültigen Entwurf, der die Voten der Ausschüsse berücksichtigt, und mit dem angenommenen Text. Dieser Vergleich – den eine synoptische Zusammenstellung ermöglichen soll – lässt parlamentarische Kontroversen erahnen.
Inhalt:
Einleitende Anmerkungen
Synopse der Entwürfe einer Entschließung und des angenommenen Textes
Anlage: Erklärungen zu den Abstimmungen
Bibliographische Angaben:
Heidel, Klaus (2009): Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit China. Eine kommentierte Dokumentation, Heidelberg, 32 Seiten, 3. März 2009